>>> Koalitionsvertrag <<<

SPD und Union haben am Freitagabend in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering äußerte sich zufrieden über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Alle hätten dabei Kompromisse machen müssen, sagte er.

Es werde künftig nicht darauf ankommen, „zu messen, wo mehr rote oder schwarze Kerzen in den Fenstern stehen“, sagte Franz Müntefering. Die große Koalition werde sich beweisen müssen, indem sie die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Handeln überzeugt. SPD und Union müssten der Bevölkerung vermitteln: „Da fangen welche an, die entschlossen sind, dieses Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, so Müntefering.

Der designierte SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sieht in dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für eine nach vorne gerichtete Zusammenarbeit zwischen Union und SPD in einer neuen Regierung. „Die Menschen haben erhebliche Erwartungen an uns“, sagte Platzeck nach Abschluss Verhandlungen. Sie wollten Vertrauen fassen. „Dazu braucht es einen besonderen Geist“, der seiner Meinung nach in den Verhandlungen entstanden sei. Man habe gemeinsam um Lösungen gerungen. Diese Pläne werde man nun auch gemeinsam durchsetzen, betonte Platzeck.

Der Koalitionsvertrag, der am Samstag in Berlin offiziell präsentiert wird, muss noch von den jeweiligen Parteitagen bestätigt werden. Die SPD entscheidet am Montag in Karlsruhe über die Vereinbarungen. Der designierte Vizekanzler und künftige Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering ist davon überzeugt, dass seine Partei der Koalitionsvereinbarung mit der Union zustimmen wird.