SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 18.01.2014 von SPD Rhein-Neckar

„Mit der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung sind wir auf dem richtigen Weg“, fasste Gerhard Kempf, stellvertretender Geschäftsführer des Rhein-Neckar-JobCenters, seine Erfahrungen seit 2012 zusammen, „obwohl es noch viele Baustellen gibt“. Diese Aussage des vom Rhein-Neckar-Kreis-Sozialamt gekommenen Mitarbeiters freute insbesondere den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Göck, der mit Unterstützung seiner Fraktion gegen die Kreistagsmehrheit samt Verwaltung seit 2007 für die Etablierung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zwischen Kreis und Arbeitsagentur gekämpft hatte.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.12.2013 von SPD Rhein-Neckar

Der Fraktionsvorstand der SPD-Kreistagsfraktion

Die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten zeigten sich mit dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen im Kreis zufrieden. Ihrer wichtigsten Anregung, den Hebesatz für die Kreisumlage zu senken, sind die meisten Kreisräte und die Verwaltung am Ende gefolgt, wenn sie auch keinen ganzen sondern nur einen halben Punkt nachließen. „Das ist eine übervorsichtige Finanzplanung zugunsten des Landkreises“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck, „der in der augenblicklich sehr guten Finanzsituation seinen Gemeinden durchaus mehr Spielraum hätten geben können.“ Dazu trage auch das jetzt immer besser werdende Jahresergebnis 2013 bei.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.10.2013 von SPD Rhein-Neckar

Die SPD werde weiterhin für einfache und kostengünstige Lösungen für ein Sozialticket im Kreis werben, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck (Brühl) am Rande der Kreistagssitzung in Malsch. Er sei schon gespannt auf die Haushaltsplanberatungen, wenn dieses Thema nach einer Zusage des Landrats unter Beteiligung von Mannheimer und Heidelberger Erfahrungen besprochen werden soll.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.08.2013 von SPD Rhein-Neckar

Ein möglichst effektiver Kampf gegen die Arbeitslosigkeit hat für die SPD-Kreistagsfraktion weiterhin hohe Priorität. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten auch weiterhin für wohnortnahe JobCenter mit regelmäßigen Öffnungszeiten einsetzen: „Die Öffnungszeiten der JobCenter außerhalb Heidellbergs zu kürzen, wie in Eberbach geschehen, und das dann auch noch ohne den Menschen Sozialtickets für den Besuch der zentralen Center zu geben, halten wir für falsch“, urteilte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Renate Schmidt (Eppelheim): „Da hat der Bürgermeister von Eberbach recht, wenn er sich wehrt.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 16.12.2012 von SPD Rhein-Neckar

„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistags­fraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.07.2012 von SPD Rhein-Neckar

Renate Schmidt, Dr. Ralf Göck, Ministerin Katrin Altpeter und Thomas Funk MdL (vlnr)

„Unkonventionelle Ansätze“ stellte die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter mit ihrem Programm „Gute und sichere Arbeit“ bei dem öffentlichen Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in Wiesloch vor, deren Vorsitzender Dr. Ralf Göck sich am Ende ganz begeistert zeigte, habe die Fraktion doch seit Jahren gefordert, einen „Dritten Arbeitsmarkt“ zu gründen, um denen zu helfen, die mit besonderen Schwierigkeiten bei der Arbeitsplatzsuche oder bei der Ausbildung zu kämpfen haben: „Das sind die richtigen Ansätze“, zeigte sich Göck nun neugierig, wie es in der Praxis funktioniere.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 26.03.2012 von SPD Rhein-Neckar

„Wir haben ein klares Profil in der Kreispolitik gewonnen“, fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die bisherige politische Arbeit seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar zusammen: „Wir haben die Kreispolitik im Sinne der Kreisgemeinden und benachteiligter Menschen mitbestimmt.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.12.2011 von SPD Rhein-Neckar

Mit dem neuen „Job Center Rhein-Neckar“ geht zum Jahreswechsel 2011/2012 ein für die SPD-Kreistagsfraktion lange gehegter Wunsch in die Umsetzung: „Seit 2007 raten wir dazu, mit der Arbeitsagentur zusammenzuarbeiten, wie das seit 2005 möglich gewesen wäre“, blickt Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) zurück. „Dass alle Fraktionen unserem Ansinnen zugestimmt haben, beim Arbeitsmarktprogramm mitzuwirken, das war am Jahresende aber ein besonders erfreuliches Ergebnis unserer Kommunalpolitik für die Menschen im Rhein-Neckar-Kreis.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 08.12.2011 von SPD Rhein-Neckar

Rhein-Neckar. Ein beträchtlicher Anteil der Bedarfsgemeinschaften, denen gegenüber der Rhein-Neckar-Kreis zur Übernahme der Kosten der Unterkunft verpflichtet ist, muss aus eigener Tasche draufzahlen. Das geht aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion hervor. „Unter 20 Prozent“, vor allem Single- und Zwei-Personenhaushalte, seien betroffen. Auf durchschnittlich 50 Euro schätzt die Kreisverwaltung den Betrag, den die Betroffenen regelmäßig von den monatlich 364 Euro Sozialleistungen abzwacken müssen, mit denen sie eigentlich Kleidung, Essen, Fahrscheine oder Bildungsangebote bestreiten sollen - was angesichts der hohen Lebenshaltungskosten in der Region ohnehin knapp bemessen ist.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.11.2011 von SPD Rhein-Neckar

Ehrung von Hans Moses

Große Einigkeit herrschte beim kreiskommunalen Parteitag der SPD Rhein-Neckar, als man sich mit den „Strategischen Zielen“ des Landkreises auseinandersetzte. Im wesentlichen werden die Ziele, die Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vorstellte, positiv gesehen. Einige Anregungen soll die Fraktion in den anstehenden Ausschussitzungen einfließen lassen. Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Sozialdemokraten, sich gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger auszusprechen. Der Antrag der Jusos auf Einführung eines sozialen Bahntickets soll in einer Kommission aus Vorstand und Fraktion mit externem Sachverstand vorberaten werden. Die Kreistagsfraktion habe sich mit der Frage schon länger befasst, da das „Sozialticket“ im Kreistagswahlprogramm der Sozialdemokraten stehe: „Wohlfeile Versprechungen reichen aber nicht aus, wir brauchen realisierbare Lösungen, und die sind eben Markenzeichen der Sozialdemokraten“, sagte Fraktionsvorsitzender Göck.

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