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21.02.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Hass und Hetze führen zu Gewalt

Die Reaktionen auf die Vorfälle in Hanau sind vielfältig. Es sei kein Zufall, dass so etwas passiert, nachdem die AfD in Deutschland Hass und Hetze verbreite, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Rhein-Neckar. „Nazis sind eben nicht nur ein ostdeutsches Problem. Wer das behauptet, verschließt die Augen vor der Realität und macht es sich zu einfach“, warnt die SPD-Vorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou aus Weinheim. Die Morde in Hanau reihen sich ein in eine schon länger andauernde Serie von rechten Übergriffen und körperlichen Angriffen.

19.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD hält Wort: Die Grundrente kommt!

Für die SPD Rhein-Neckar ist es ein Meilenstein: Die Grundrente kommt endlich. Denn das Bundeskabinett hat jetzt mit großer Mehrheit für den Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestimmt. Damit kann sie zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Keine Selbstbeschäftigung mehr

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.

"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bilanz gezogen

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

19.11.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

Bevor sich das Jahr seinem Ende zuneigt, wird die Sozialdemokratie auf ihrem Berliner Parteitag noch einmal grundsätzlich. Dabei geht es nicht nur um neue Köpfe, sondern auch um die Ausrichtung: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir also noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

17.10.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Aufruf zum Wählen

Überrascht und zufrieden zeigte sich der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Thomas Funk, über den Verlauf der 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber für den SPD-Parteivorsitz vorgestellt haben:

03.08.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

In Memoriam Tabitha Cramer

Sie ist am 27. Juli 2019 im Alter von 91 Jahre verstorben. Viele erinnern sich noch an die Grande Dame der Seniorenarbeit. Von 1997-2011 war sie umtriebige Vizechefin von 60 plus Rhein-Neckar und leitete die örtliche AG in Hockenheim. Viele Anstöße hat sie in dieser Zeit gegeben und dem Grundgedanken der Sozialdemokratie „Freiheit – Gleichheit – Solidarität“ Ausdruck verliehen.

17.07.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Tiefe Bestürzung über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

In der SPD herrscht Fassungslosigkeit und Entsetzen über die brutale und niederträchtige Attacke auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer (SPD), der vor seinem Wohnhaus von einem Unbekannten schwer verletzt wurde. Der SPD-Kreisvorstand weiß sich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Urteil einig: „Das ist ein feiger und abscheulicher Angriff auf unseren Hockenheimer Genossen – aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren!“.

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