SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

10.05.2010 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 41: Thomas Funk will Landtagsmandat erobern

Mit Thomas Funk als Landtagskandidat wird die SPD im Wahlkreis 41 (Sinsheim) im kommenden Jahr in die Landtagswahl gehen. Unterstützt von Spechbachs Bürgermeister Guntram Zimmermann als Ersatzkandidaten will der Kreisvorsitzende der SPD-Rhein-Neckar das bei der letzten Landtagswahl verlorene Mandat zurückholen. Die Basis stattete beide mit beeindruckenden Voten aus. Bei der mitgliederoffenen Nominierungsversammlung in der Neckarbischofsheimer Stadthalle erhielt Funk knapp 93 % der Stimmen, Zimmermann kam sogar auf 97 % der 106 anwesenden SPD-Mitglieder.

10.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch

In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.

30.04.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

1. Mai 2010: Gemeinsam für starke Arbeitnehmerrechte!

Der 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.

Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat – über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.

Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt, dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Verursacher der Krise müssen in die Verantwortung genommen werden. Wir brauchen klare Regeln für die Finanzmärkte. Die Lasten der Krise dürfen nicht einseitig den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern übertragen werden. Eine Lehre aus der Krise heißt auch: Unser Land braucht starke Arbeitnehmerrechte, einen Ausbau der Mitbestimmung und einen starken Sozialstaat.

26.04.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Kommunaler Kassensturz: Nils Schmid kommt nach Neulußheim

Die Finanzlage der Kommunen ist prekär: zahllosen deutschen Städten und Gemeinden droht die Zahlungsunfähigkeit. Mehr als die Hälfte von ihnen sind außerstande, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Die Aufnahme kommunaler Kassenkredite steigt explosionsartig an – Handlungsfähigkeit und Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden sind existenziell bedroht.

17.04.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

SPD Neidenstein bestätigt Gerhard Echner im Amt

Er ist sicher einer der dienstältesten, wenn nicht gar der dienstälteste Vorsitzende eines SPD-Ortsvereins im Kreisverband Rhein-Neckar überhaupt. Die Rede ist von Gerhard Echner, der mit einer klitzekleinen Unterbrechung von weniger als 2 Jahren seit dem Jahre 1975 die Neidensteiner Genossen anführt. Seit über 40 Jahren ist Gerhard Echner SPD-Mitglied und wurde im vergangenen Jahr mit der Willy Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat, im Rahmen des 40. Jubiläums „seines“ Ortsvereins geehrt. Darüber hinaus war er fast vier Jahrzehnte Mitglied des Gemeinderates im Burgdorf Neidenstein; davon 23 Jahre als ehrenamtlicher Stellvertreter der jeweiligen Bürgermeister. Für sein Engagement im kommunalen Bereich wurde Gerhard Echner zum ersten „Ehrengemeinderat“ in der Geschichte der Gemeinde Neidenstein ernannt.

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen

Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt

Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.

Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.

25.03.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktion Rhein-Neckar spricht sich für die „Hilfe aus einer Hand“ und eine Senkung der Kreisumlage aus

Ganz aktuell war die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar bei ihrem zweiten Vorstoß (erster Anlauf: 2007) im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises für die „Hilfe aus einer Hand“ für Hartz-IV-Empfänger, denn just in der Woche wurden auch in Berlin die Voraussetzungen dafür geschaffen, durch eine Einigung der Parteien auf eine Grundgesetzänderung.

15.03.2010 in Service von SPD Rhein-Neckar

SJD: Kinderfreizeit im Schwarzwald in den Osterferien

Der Stadtverband Mannheim der SJD - Die Falken bietet in diesem Jahr in den Osterferien eine Kinderfreizeit vom 1.-7. April unter dem Titel „Wissenswerkstatt“ an. Alle zwischen 7-13 Jahren sind eingeladen gemeinsam mit uns die Welt von gestern, heute und morgen zu entdecken.

11.03.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg

KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

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