Landespolitik
19.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Spätestens vor einer Wahl erinnern sich die Parteien, vor allem die Regierungsparteien, an ihre Wähler. Die Gemeinheiten und Ungereimtheiten während der Legislaturperiode wollen sie vergessen machen und versprechen das Blaue vom Himmel, wollen alles besser machen. Schlagworte wie: „Mehr Netto vom Brutto“ oder „runter mit den Steuern, allen soll es besser gehen“, füllen die Schlagzeilen.
15.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalz-Centrum erwartete gestern den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid und den Landtagskandidaten im Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Valentinsrosen für alle versprach (die es am Ende der Veranstaltung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge und Leitmotive seiner Politik deutlich machte: „Ich stehe für eine Politik, die uns Menschen im Blick hat, für eine Politik, die uns soziale Sicherheit gibt und für eine Politik, die unseren Kindern eine chancenreiche Zukunft schafft.“
01.10.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Während die Landesregierung am Tag der Eskalation abtaucht, begibt sich der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid an den Ort des Geschehens. Er wirbt für die Idee einer Volksabstimmung zu S21 (www.warumspd21.de/s21) und diskutiert mit den Menschen im Stuttgarter Schlosspark. Wenige Stunden zuvor war dort eine Schülerdemonstration niedergeknüppelt worden. Später musste das Innenministerium die Aussage dementieren, dass die Provokation von „Steine werfenden Jugendlichen“ ausgegangen sei.
15.08.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“
12.07.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Trotz tropischer Temperatur folgten 55 Genossinnen und Genossen dem Aufruf zur direkten Nominierung der Kandidatin oder des Kandidaten des Wahlkreises Wiesloch für die Landtagswahl 2011. Um die Kandidatur bewarben sich Francisca G. do Nascimento Ohlsen aus Wiesloch und Hansjörg Jäckel aus Nußloch.
Hansjörg Jäckel, Jahrgang 1961, verheiratet, Vater einer Tochter, ist Diplom-Betriebswirt (FH) mit dem Schwerpunkt Personalführung. Er arbeitet bei SAP, u.a. als Betriebsrat. Francisca G. do Nascimento Ohlsen ist in Brasilien geboren, verheiratet und Mutter von drei Töchtern und einem Sohn. Sie ist Diplom-Agraringenieurin. Seit 1993 lebt sie in Deutschland.
03.03.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Heidelberg/Rhein-Neckar. Auf ihrer Jahreshauptversammlung diskutierte die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar neue Perspektive für Schulstandorte und wählte einen neuen Vorstand.
Durch neue Wege in der Schulentwicklungsplanung könnte die schwarz-gelbe Landesregierung in drei Viertel der Gemeinden in Baden-Württemberg alle Bildungsgänge anbieten und viele Schulschließungen verhindern. Dies ist ein Ergebnis eines GEW Gutachtens zur Schulentwicklung, das die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Heidelberg-Rhein Neckar diskutiert hat. „Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie den Rhein-Neckar-Kreis und Heidelberg in der Frage der Schulentwicklung nicht länger alleine lässt“, so der AfB Kreisvorsitzende Norbert Theobald. Die notwendigen Prognosezahlen der Gewerkschaft lägen auch in Stuttgart vor.
02.03.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Die CDU in Baden-Württemberg hat ihr inhaltliches Scheitern durch die Hintertür eingestanden“, stellte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts Mappus fest. „Es ist schon lustig zu sehen, wie schnell da einige angebliche Leistungsträger ihre Zuständigkeiten verlieren“, kommentierte er den Personalwechsel im Kultusministerium und die Entmachtung von Innenminister Rech in der Verkehrspolitik.
22.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Das genaue Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz liegt vor:
Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165
Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)
Zweitauszählung
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)
Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg.
19.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bei ihrer letzten Sitzung in Dielheim äußerte die SPD Rhein-Neckar „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik der Studierenden in Heidelberg und anderswo.
Kreisvorsitzender Thomas Funk nutzte die Gelegenheit für scharfe Kritik an der Landesregierung: „Minister Frankenberg erklärt immer nur was nicht geht und läßt Hochschulen und Studierende im Regen stehen.“ Von Ministerpräsident Oettinger und seinem designierten Nachfolger Mappus höre man überhaupt nichts zu dem Thema. „Eine solche Konzeptlosigkeit ist einem Bildungsland mit exzellenten Universitäten unwürdig.“
09.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Hockenheim/Rhein-Neckar. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus zur PKW-Maut stoßen im SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf Unverständnis. „Das ist ein ganz billiger Versuch, ohne Aufwand zusätzliche Einnahmen für das Land zu bekommen“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der SPD-Regionalkonferenz in Hockenheim. Er sieht bei dem designierten Ministerpräsidenten ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Dass „ausgerechnet ein politisches Fossil, das sich seit Jahren gegen eine moderne Umwelt- und Energiepolitik sträubt“ jetzt sein Herz für den Klimaschutz entdeckt, will der SPD-Politiker nicht glauben. „Statt solcher plumper Forderung sollte er sich mal lieber überlegen, was die Regierungsparteien im Autoland denn zur Förderung von Zukunftsttechnologien leisten.“
Do, 12.09.2019 19:30 Uhr
Thema: Diskriminierung am Arbeitsplatz
Ort: Regionalzentrum, Heidelberg
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Do, 13.11.2019 19:30 Uhr
Thema: tba.
Ort: Regionalzentrum, Heidelberg
Mi, 09.10.2019 20:00 Uhr
Ort: Rhein-Neckar, tba.
Fr, 02.08.2019 20:00 Uhr
Ort: Neckarwiesen, Heidelberg
Sa. 10.08.2019 11:00 Uhr
Ort: Mannheim Innenstadt
Fr, 13.12.2019 20:00 Uhr
Ort: tba