SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

27.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Berufsschulzentrum des Rhein-Neckar-Kreises in Weinheim

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einrichtung neuer Schularten.
Die von der Helen-Keller-Schule bzw. der Hans-Freudenberg-Schule in Weinheim gestellten Anträge auf die Erweiterung des schulischen Angebotes werden von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt. Konkret handelt es sich um die Neueinrichtung eines "Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums" an der Helen-Keller-Schule und um ein "Technisches Gymnasium" an der Hans-Freudenberg-Schule.

18.12.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer

Unter diesem Titel luden der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar, der SPD-Ortsverein Sandhausen sowie die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Rhein-Neckar zu einer Podiumsdiskussion in die Räume der AWO ein.

16.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreishaushalt 2009 mit großer Mehrheit verabschiedet

Finanzkrise wird auch die Gemeinden und die Kreise treffen
Den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen: Keine neue Kreditaufnahme, Abbau des Schuldenbergs, Anhebung und Stabilisierung der sozialen Fördermaßnahmen. So der Tenor der SPD-Kreistagsfraktion bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes für das Jahr 2009. Und als "Sahnehäubchen" obendrauf, die Senkung der Kreisumlage um 2,2 Punkte. 14 MIO € bleiben damit in den Kassen der Städte und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises. Wir machen damit den Kreis nicht ärmer und unsere Kommunen auch nicht reicher; wir setzen damit aber ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir geben dem Kreis soviel, wie er in Erledigung seiner Aufgabenwahrnehmung für die Kommunen benötigt; aber auch nicht mehr, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck bei seiner Stellungnahme für die SPD-Kreistagsfraktion.

13.12.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wahlmanifest und Kandidatenvorstellung

Kreismitgliederversammlung in Leimen
Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis strömten die Genossen zur SPD Kreismitgliederversammlung nach Leimen. Der Saal im Bürgerhaus am Alten Stadttor war mit 250 stimmberechtigten Mitgliedern restlos gefüllt. Kurz vor den Weihnachtsferien richtete der Kreisverband sein Augenmerk bereits auf die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. So wurde in Leimen nicht nur das Wahlmanifest 2009 beschlossen und die Delegierten für den Landeparteitag am 14. Februar in Singen gewählt, der die Landesliste zur Bundestagswahl beschließen wird. Schließlich sollten auch noch die Bundestagskandidaten Lothar Binding (Wahlkreis Heidelberg-Weinheim), Dr. Lars Castellucci (Rhein-Neckar) Stefan Rebmann (Bruchsal-Schwetzingen) die Gelegenheit erhalten, sich der Partei vorzustellen.

12.12.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Wahlmanifest der SPD Rhein-Neckar zur Bundestagswahl 2009

Beschlossen von der Kreismitgliederversammlung am 11. Dezember 2008 in Leimen

Unsere Kernforderungen für ein Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009

1. Wir wollen Chancengleichheit durch Bildung!

Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir sagen: Keine Studiengebühren für das Erststudium! Lernmittelfreiheit! Stipendien ausbauen! Länger gemeinsam Lernen! Bessere und mehr frühkindliche Bildung!

2. Wir wollen Gute Arbeit!

Wir wollen einen allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn, der von einer unabhängigen Kommission festgelegt wird. Wir brauchen darüber hinaus neue Konzepte, damit sich Arbeit mehr lohnt und ausreicht, auch eine Familie zu ernähren. Wir setzen uns für die Sicherung und Stärkung der Tarifautonomie ein.

05.12.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD beschließt noch in diesem Jahr ihre Wahlkampfthemen.

Kreismitgliederversammlung mit allen Wahlkreiskandidaten und Landeschefin Vogt

Zum Jahresende setzten die Sozialdemokraten im Kreis bereits wichtige Eckpunkte für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Auf einer Kreismitgliederversammlung im Leimener Stadthaus wird die SPD Rhein-Neckar ihr „Wahlmanifest 09“ beschließen, das die wichtigsten Forderungen des Kreisverbandes für das kommende Wahlprogramm enthält. Das Programm wurde bereits seit Ende letzten Jahres auf verschiedenen Veranstaltungen im ganzen Kreis und im Internet diskutiert. Wichtige Kernpunkte bilden die Zukunft der Sozialversicherungen und die Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem.

04.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreisgemeinden werden um weitere 625.000,- Euro entlastet.

Die "2" steht nun bei der Festsetzung der Kreisumlage für das Jahr 2009 endgültig vor dem Komma. Gefordert hatte dies Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher, für die SPD-Kreistagsfraktion bereits bei der Festlegung der Eckwerte für den Kreishaushalt 2009 im Juli diesen Jahres.

02.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Unehrliches und unfaires Verhalten der CDU-Kreistagsfraktion

Ebenso wie die Fraktion der GRÜNEN kritisiert auch die SPD-Kreistagsfraktion das Vorgehen der CDU im Zusammenhang mit der Erhöhung der Kreisförderung im Bereich der sozialen Fördermaßnahmen und bei der Sportförderung. Es ist nicht fair und es entspricht auch nicht der Wahrheit, dass diese Erhöhungen auf eine Initiative der CDU-Fraktion zurückgehen.

01.12.2008 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

CDU-Parteitag in Stuttgart: Die Mitte verfehlt

Es ist der Ausdruck politischer Arbeitsverweigerung. Einer globalen Wirtschaftskrise setzt Angela Merkels CDU das Leitbild des "ehrbaren Kaufmanns" entgegen. Auch bei drängenden klima-, bildungs- oder arbeitsmarktpolitischen Fragen drückt sich der CDU-Parteitag in Stuttgart um zeitgemäße Antworten.

21.11.2008 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar

100 Prozent Unterstützung für Stefan Rebmann

SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen nominiert Stefan Rebmann.
Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz und DGB-Landeschef Rainer Bliesener als Unterstützer.
Arbeitnehmerrechte und soziale Sicherheit im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Oberhausen-Rheinhausen. Die Sozialdemokraten im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ziehen erneut mit Stefan Rebmann in den kommenden Bundestagswahlkampf. Der 46-jährige Vorsitzende der DGB-Region Rhein-Neckar erhielt auf der SPD-Konferenz die Stimmen aller 77 anwesenden Delegierten aus den Ortsvereinen. Nach 2005 ist es für ihn damit die zweite Kandidatur für den Deutschen Bundestag.

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