30.06.2017 in Topartikel Pressemitteilungen

Endlich Ehe für alle - Große Freude bei der SPD in der Region

„Wir haben uns lange dafür eingesetzt und sind jetzt umso glücklicher, dass endlich auch homosexuelle Paare heiraten dürfen“, beschrieben die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung (SPDqueer) Heidelberg/Rhein-Neckar, Jann Chounard und Steven Mohlau, ihre Gefühle nach dem heutigen Votum für die Ehe für alle im Deutschen Bundestag.

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19.07.2026 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar fordert Aufklärung zur Ernennung des neuen Regierungspräsidenten

Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.

Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.

"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“

Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.

„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“

Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.

16.02.2026 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Weil es um die Wurst geht!“ – Jahresemfpang mit Bärbel Bas, Andreas Stoch und unseren Kandidierenden!

2026 wird ein entscheidendes Jahr: Am 8. März wählen wir den neuen Landtag in Baden-Württemberg. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen braucht es klare sozialdemokratische Antworten – und einen starken Wahlkampf vor Ort.

Unser Jahresempfang markiert den Auftakt zum Wahlkampfendspurt. Wir wollen ins Gespräch kommen, uns vernetzen und gemeinsam Kräfte bündeln. Denn Wahlen werden nicht in Stuttgart gewonnen, sondern hier vor Ort – an Infoständen, an Haustüren und im direkten Austausch mit den Menschen.

Nach dem Ankommen und der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzenden Pascal Wasow und Xenia Rösch steht der Austausch mit unseren Kandidierenden Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny, Xenia Rösch und Vincent Killian im Mittelpunkt. Sie stehen gemeinsam für eine starke sozialdemokratische Vertretung im nächsten Landtag und zeigen, wofür wir kämpfen – und warum jede Stimme zählt.

Ein besonderer Höhepunkt des Empfangs ist der Besuch von Bärbel Bas, Bundesvorsitzende der SPD und Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Mit ihrer klaren Haltung für soziale Gerechtigkeit und demokratischen Zusammenhalt setzt sie ein starkes Signal für diesen Wahlkampf. Ergänzt wird dieser Impuls durch unseren Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der den Blick auf die Landtagswahl 2026 richtet und die politischen Herausforderungen und Chancen für Baden-Württemberg einordnet.

Abgerundet wird der Jahresempfang durch ein geselliges Beisammensein mit Grillangebot, Fassanstich und viel Raum für persönliche Gespräche – denn erfolgreiche Politik lebt vom Miteinander.

Samstag, 21. Februar 2026

Martin-Luther-Haus, Neckargemünd

An der Friedensbrücke 2

Sektempfang ab 16:30 Uhr

Offizieller Beginn um 17:00 Uhr

Gemeinsam geben wir jetzt Gas – kommen Sie dazu und starten Sie mit uns in den Wahlkampfendspurt! Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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