12.11.2005 in Bundespolitik von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Koalitionsvertrag vorgelegt

 

>>> Koalitionsvertrag <<<

SPD und Union haben am Freitagabend in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering äußerte sich zufrieden über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Alle hätten dabei Kompromisse machen müssen, sagte er.

Es werde künftig nicht darauf ankommen, „zu messen, wo mehr rote oder schwarze Kerzen in den Fenstern stehen“, sagte Franz Müntefering. Die große Koalition werde sich beweisen müssen, indem sie die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Handeln überzeugt. SPD und Union müssten der Bevölkerung vermitteln: „Da fangen welche an, die entschlossen sind, dieses Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, so Müntefering.

Der designierte SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sieht in dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für eine nach vorne gerichtete Zusammenarbeit zwischen Union und SPD in einer neuen Regierung. „Die Menschen haben erhebliche Erwartungen an uns“, sagte Platzeck nach Abschluss Verhandlungen. Sie wollten Vertrauen fassen. „Dazu braucht es einen besonderen Geist“, der seiner Meinung nach in den Verhandlungen entstanden sei. Man habe gemeinsam um Lösungen gerungen. Diese Pläne werde man nun auch gemeinsam durchsetzen, betonte Platzeck.

Der Koalitionsvertrag, der am Samstag in Berlin offiziell präsentiert wird, muss noch von den jeweiligen Parteitagen bestätigt werden. Die SPD entscheidet am Montag in Karlsruhe über die Vereinbarungen. Der designierte Vizekanzler und künftige Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering ist davon überzeugt, dass seine Partei der Koalitionsvereinbarung mit der Union zustimmen wird.

31.10.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Müntefering wird nicht wieder als Parteivorsitzender kandidieren

 

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird sich vom Parteivorsitz zurückziehen. Das kündigte er nach einer Sitzung des Parteivorstandes an, in der über die Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs abgestimmt wurde.

09.07.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

MdB Gert Weisskirchen zum Vorziehen der Bundestagswahlen

 

Prof. Gert Weisskirchen, MdB im Wahlkreis Rhein-Neckar, hält die Pläne zu einem Vorziehen der Bundestagswahlen für richtig, wie er in einer am Sonntag abend veröffentlichten Erklärung erläutert.

Termine

Mitgliederversammlung

Do, 12.09.2019 19:30 Uhr

Thema: Diskriminierung am Arbeitsplatz

Ort: Regionalzentrum, Heidelberg

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Do, 13.11.2019 19:30 Uhr

Thema: tba.

Ort: Regionalzentrum, Heidelberg

 

Stammtisch

Mi, 09.10.2019 20:00 Uhr

Ort: Rhein-Neckar, tba.

 

Sommergrillen

Fr, 02.08.2019 20:00 Uhr

Ort: Neckarwiesen, Heidelberg

 

Christopher Street Day-Demo Rhein/Neckar

Sa. 10.08.2019 11:00 Uhr

Ort: Mannheim Innenstadt

 

Winterfeier

Fr, 13.12.2019 20:00 Uhr

Ort: tba