30.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Studierende durch Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft deutlich gestärkt

Mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft löst die grün-rote Landesregierung ein zentrales hochschulpolitisches Wahlversprechen ein. „Grün-Rot gibt mit diesem Gesetz den Studierenden wieder eine starke organisierte Stimme, wie sie in den allermeisten Bundesländern seit langem üblich ist“, sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Stober, Sprecher für Angelegenheiten der Studierenden.

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17.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Wer sparen will, braucht Wachstum!

Am Dienstag haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in dem sechseitigen Papier (PDF), das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.

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08.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Steinmeier: Hannelore Kraft hat den Sieg verdient

Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vor der Fraktionssitzung über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein, die Stärke der SPD in NRW, die Unbeliebtheit Norbert Röttgens und warum die SPD keine Furcht vor den Piraten hat. Er gratulierte Francois Hollande zu seiner fulminanten Wahl zum französischen Präsidenten.

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08.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Interview mit Nils Schmid zu einem Jahr grün-roter Regierung

Nils Schmid zieht Bilanz zu einem Jahr grün-roter Landesregierung in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende ist optimistisch, dass die SPD weiter Schwerpunkte in der Regierungsarbeit setzen wird.

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30.04.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci in das Fortschrittsforum berufen

Begleitend zur Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Deutschen Bundestags wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung, der Otto-Brenner-Stiftung und dem Progressivem Zentrum das Fortschrittsforum ins Leben gerufen.

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23.04.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Konversion in Heidelberg – Lothar Binding fordert Gestaltung

Die amerikanischen Streitkräfte geben ihre Standorte in Heidelberg und in der Rhein-Neckar-Region auf. Die US-Flächen umfassen in Heidelberg fast 200 Hektar - die doppelte Größe der Altstadt. Der größte Teil der Heidelberger Flächen, rund 180 ha, werden bis spätestens 2015 frei. Zwei der Flächen liegen außerhalb der Stadt (Patrick-Henry-Village, Airfield), drei Flächen innerhalb (Patton-Barracks, Campbell-Barracks und Mark-Twain-Village, Hospital). „Eine hoch aktuelle Herausforderung“, so Binding. „Weil OB Würzner sich falschen Hoffnungen hingegeben hat, haben wir wichtige Planungszeit verloren, denn wir wissen schon seit 2001, dass die US-Truppen abziehen“, bemängelt der SPD-Bundestagsabgeordnete.

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28.02.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Landtagsfraktion nominierte Wahlfrauen und Wahlmänner für Bundesversammlung

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Wahlfrauen und Wahlmänner für die 15. Bundesversammlung nominiert, die am 18. März 2012 in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Der Landtag wird an diesem Donnerstag über die gesamte Liste aus Baden-Württemberg entscheiden. Insgesamt schlägt die SPD dem Parlament 20 ordentliche Mitglieder für die Bundesversammlung vor: Neun aus der Fraktion, drei Mitglieder der Regierung und acht Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Bereich.

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31.01.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD informiert sich vor Ort: Zukunft der Heidelberger Druck

Nachdem in der Presse zu lesen war, dass „Heidelberger Druck“ Stellenabbau plane, informierten sich der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, der Sinsheimer Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, sein Stellvertreter Roland Portner sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Walldorfer Gemeinderat Manfred Zuber vor Ort. Der Betriebsrat des krisengeschüttelten Unternehmens sollte die Situation der Heidelberger Druckmaschinen AG, insbesondere mit Blick auf die Arbeitsplätze, schildern.

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17.12.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Frohe Weihnachten!

Die SPD Rhein-Neckar wünscht Ihnen und Ihrer Familie Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

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24.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Mitmachen! Wenn nicht Sie, wer dann?

Es gibt viele Wege, sich politisch einzubringen: wollen Sie mit der SPD diskutieren, einen eigenen Artikel auf SPD.de schreiben oder Infos zu bestimmten Themen zugeschickt bekommen? Sie haben es in der Hand: machen Sie bei der SPD mit und füllen Sie das Formular unter mitmachen.spd.de aus. Sie haben außerdem die Chance, ein Bahnticket und eine exklusive Einladung zum SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember 2011 in Berlin zu gewinnen. Weitere Infos erhalten Sie beim Ausfüllen des Formulars.

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