SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

28.12.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Bündnis für Lebenslanges Lernen“ nimmt Arbeit auf

Das „Bündnis für Lebenslanges Lernen“ von Landesregierung und Trägern der Weiterbildung hat seine Arbeit aufgenommen. „Wir wollen den Stellenwert der Weiterbildung ausbauen. Das Bündnis für Lebenslanges Lernen wird dazu wichtige Impulse liefern“, sagten Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Im Laufe der Legislaturperiode solle ein Weiterbildungspakt geschlossen werden. Das Bündnis wird sich vor allem mit den Empfehlungen der Landtags-Enquetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“ befassen. Aus diesen Empfehlungen sollen konkrete Maßnahmen und Projekt entwickelt werden.

22.12.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Leni Breymaier

Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Leni Breymaier, verdi-Landesvorsitzende Baden-Württemberg: am Samstag, 21. Januar 2012, 15.30 Uhr, im „Rose-Saal“, Mannheimer Str. 95, Oftersheim.

Nach zwölf ereignisreichen, mitunter turbulenten Monaten liegt nun ein unverbrauchtes neues Jahr vor uns. Wir gehen es mit Optimismus an. Denn die sozialdemokratische Idee ist allen Veränderungen zum Trotz aktueller denn je.

22.12.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Fachkonferenz am 9.1.2012: Afghanistan – wohin?

Herzliche Einladung zur Fachkonferenz der SPD Rhein-Neckar am 9.1.2012 in Hockenheim, mit Wolfgang Schneiderhan, Generalinspekteur der Bundeswehr a.D., und Rainer Arnold MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

17.12.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Frohe Weihnachten!

Die SPD Rhein-Neckar wünscht Ihnen und Ihrer Familie Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

11.12.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar

Workshop: Fotografieren auf SPD-Veranstaltungen / Fotowettbewerb von SPD und vorwärts

Samstag, 14. Januar 2012, 14-18 Uhr
Gaststätte „MaRuBa“, Mannheim

„Ein Bild sagt mehr aus 1000 Worte.“ Diesem Sprichwort folgend werden auf unseren SPD-Veranstaltungen im Ortsverein, auf Kreisebene, bei den Arbeitsgemeinschaften und Abgeordneten viele Fotos gemacht. Und das ist gut so, denn diese Fotos können vielfältige Funktionen erfüllen.

09.12.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Bundesparteitag in Berlin: Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit

Die SPD hat von ihrem Berliner Parteitag ein starkes Signal für den Politikwechsel in Deutschland ausgesendet. Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit – unter diesem Leitmotiv nehmen wir den Kampf für eine demokratischere und gerechtere Gesellschaft auf. In Deutschland und Europa. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gelten seit 150 Jahren. Die Menschen gehen vor, nicht die Märkte. Gerade in Zeiten der Krise.

08.12.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Bedarfsgemeinschaften: SPD sieht Handlungsbedarf bei den Kosten der Unterkunft

Rhein-Neckar. Ein beträchtlicher Anteil der Bedarfsgemeinschaften, denen gegenüber der Rhein-Neckar-Kreis zur Übernahme der Kosten der Unterkunft verpflichtet ist, muss aus eigener Tasche draufzahlen. Das geht aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion hervor. „Unter 20 Prozent“, vor allem Single- und Zwei-Personenhaushalte, seien betroffen. Auf durchschnittlich 50 Euro schätzt die Kreisverwaltung den Betrag, den die Betroffenen regelmäßig von den monatlich 364 Euro Sozialleistungen abzwacken müssen, mit denen sie eigentlich Kleidung, Essen, Fahrscheine oder Bildungsangebote bestreiten sollen - was angesichts der hohen Lebenshaltungskosten in der Region ohnehin knapp bemessen ist.

07.12.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neue gesetzliche Bleiberechtsregelung angestrebt

Innenminister Reinhold Gall will gut integrierten Flüchtlingen endlich eine verlässliche Perspektive bieten. Deshalb wird er sich bei den morgen beginnenden Beratungen der Innenministerkonferenz in Wiesbaden für eine neue gesetzliche Bleiberechtsregelung zugunsten langjährig geduldeter Ausländerinnen und Ausländer einsetzen. „Es ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass diesen Flüchtlingen, die schon lange bei uns leben und sich sozial und wirtschaftlich integriert haben, die Chance auf einen rechtlichen Aufenthaltstitel eingeräumt wird“, sagte Gall am Mittwoch, 7. Dezember 2011, in Stuttgart. Er hat sich im Vorfeld der zweitägigen Sitzung mit seinen sozialdemokratischen Amtskollegen abgestimmt.

01.12.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember in Berlin: Signal für Politikwechsel in Deutschland

Vom 4. bis 6. Dezember trifft sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu ihrem Bundesparteitag in Berlin. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind seit fast 150 Jahren Richtschnur unserer Politik und in Zeiten der Krise aktueller denn je. Aus ihnen entwickeln wir unsere politischen Vorschläge. Für uns gehen die Menschen vor. Sie müssen in einer Demokratie selbst über ihr Schicksal entscheiden können. Und sie sind der Maßstab, an dem sich Politik messen lassen muss. Wir setzen auf Demokratie und Gerechtigkeit.

30.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Abschaffung der Studiengebühren ist auf der Zielgeraden

Die Landesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren zum Sommersemester 2012 in den Landtag eingebracht. „Baden-Württemberg ist auf der Zielgeraden zu einem gebührenfreien Studium. Die Landesregierung hat in der Anhörungsphase viel Zuspruch dafür erhalten, dass den Hochschulen insgesamt ein voller und dynamisierter Ausgleich des Gebührenaufkommens garantiert werden soll. Dies ist angesichts steigender Studierendenzahlen ein starkes Signal an Hochschulen und Studierende. Ein erleichterter Hochschulzugang und gute Studienbedingungen sind gleichermaßen wichtig“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

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