SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

28.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Nils Schmid und Katja Mast: Baden-Württemberg hat entschieden

Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen „Weg der Versöhnung“ vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt – und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.

21.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Krise ohne Ende? Europa am Scheideweg: Informationsveranstaltung mit Peter Simon MdEP

Donnerstag, 24. November 2011, 19 Uhr
Gaststätte Maruba, Feudenheimer Str. 2, 68167 Mannheim

Die Europäische Union steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Die Situation in Griechenland scheint zu eskalieren. Die europäische Schuldenkrise, als Folge der internationalen Finanzkrise, hält die nationalen und europäischen Institutionen seit über einem Jahr auf Trab, ein Sondergipfel jagt den nächsten.

20.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Der neue Bürgermeister von Hemsbach heißt Jürgen Kirchner

Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.

Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.

Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.

15.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Altpeter sagt mehr Geld für Krankenhäuser zu

Die Investitionsmittel, die das Land den Krankenhäusern zur Verfügung stellt, sollen schrittweise in den kommenden Jahren erhöht werden. „Die 50 Millionen Euro, die wir schon in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen, waren keine Eintagsfliege“, betonte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter in Stuttgart. Bei der Landeskrankenhauskonferenz bekräftigte Altpeter: „Wir wollen das chronisch unterfinanzierte Krankenhausbauprogramm auf der Basis zukunftsorientierter Förderkriterien und Förderschwerpunkte ausbauen. Dabei wollen wir den über viele Jahre aufgelaufenen Investitionsstau abbauen.“

08.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Lässt die SPD die Kirche im Dorf? Über das Verhältnis von Kirche und Staat

Herzlich lädt der Arbeitskreis Christen in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar ein, das Verhältnis zwischen SPD und Kirche zu debattieren.

Die Veranstaltung findet statt in der Markusgemeinde Weinheim, Ahornstr. 50, am Mittwoch, 30. November 2011, 19:30 Uhr.

Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Themen diskutiert, die das Verhältnis von Staat und Kirchen betreffen - ob es die Kirchensteuer, der Religionsunterricht, das Kruzifix im Klassenzimmer, verkaufsoffene Sonntage oder die Rolle der Kirchen im Sozialbereich ist.

06.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisparteitag in der Brühler Festhalle: Rhein-Neckar-Kreis-Ziele kamen gut an

Große Einigkeit herrschte beim kreiskommunalen Parteitag der SPD Rhein-Neckar, als man sich mit den „Strategischen Zielen“ des Landkreises auseinandersetzte. Im wesentlichen werden die Ziele, die Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vorstellte, positiv gesehen. Einige Anregungen soll die Fraktion in den anstehenden Ausschussitzungen einfließen lassen. Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Sozialdemokraten, sich gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger auszusprechen. Der Antrag der Jusos auf Einführung eines sozialen Bahntickets soll in einer Kommission aus Vorstand und Fraktion mit externem Sachverstand vorberaten werden. Die Kreistagsfraktion habe sich mit der Frage schon länger befasst, da das „Sozialticket“ im Kreistagswahlprogramm der Sozialdemokraten stehe: „Wohlfeile Versprechungen reichen aber nicht aus, wir brauchen realisierbare Lösungen, und die sind eben Markenzeichen der Sozialdemokraten“, sagte Fraktionsvorsitzender Göck.

05.11.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar

Steuerschätzung lässt Mehreinnahmen für Baden-Württemberg in Höhe von rund 1,0 Milliarden Euro im Jahr 2011 erwarten

Die anhaltend gute Wirtschaftslage führt im Jahr 2011 zu rund 1,0 Milliarden Euro höheren Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Vierten Nachtrags zum Haushalt 2011 erwartet. Für 2012 sind Nettomehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro gegenüber der Mai-Steuerschätzung 2011 vorhergesagt. Für 2013 sind es rund 1,3 Milliarden Euro. Auch für die Kommunen ist eine gute Entwicklung vorhergesagt. Die Nettosteuereinnahmen werden für 2011 um rund 1,2 Milliarden Euro, für 2012 um rund 0,85 Milliarden Euro und für 2013 um rund 0,7 Milliarden Euro höher sein, als im Mai geschätzt.

04.11.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wie ernst ist es der Union beim Mindestlohn? SPD will Bundestag über CDU-Vorschlag abstimmen lassen

Die Union muss beim Mindestlohn Farbe bekennen. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kündigte an, über das CDU-Konzept für eine flächendeckende Lohnuntergrenze im Bundestag abstimmen zu lassen. „Die CDU muss sich jetzt bekennen, ob sie es damit ernst meint,“ sagte Heil dem Handelsblatt.

Nach den Kurswechseln in Sachen Atompolitik, Wehrpflicht und Hauptschule nähert sich die Union auch beim Mindestlohn sozialdemokratischen Positionen an. Bei ihrem Parteitag Mitte November will die CDU-Führung die Delegierten beschließen lassen, eine Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Im Gespräch ist eine Untergrenze zwischen 6,89 und 7,79 Euro pro Stunde.

03.11.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Wilhelm-Dröscher-Preis erhält WebSozi-Preis

Mit der Auszeichung „WebSozi-Seite des Monats – November 2011“ wurde die Website zum Wilhelm-Dröscher-Preis im November in den Mittelpunkt der WebSozi-Welt gerückt.

Mit dem Wilhelm-Dröscher-Preis zeichnet die SPD alle zwei Jahre auf ihrem Bundesparteitag (dieses Jahr vom 4.-6.12. in Berlin) Ortsvereine, Initiativen und Organisationen aus, welche besonderes Engagement in der Gesellschaft und/oder Partei zeigen.

02.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: Versprochen – gehalten: Volksabstimmung!

Herzlich lädt die SPD Rhein-Neckar am Montag, den 14. November 2011, 19-21 Uhr, ins Restaurant Liedertafel in Leimen, Danzigerstr. 14, ein, um dort gemeinsam darüber nachzudenken, wie es um die direkte Demokratie in Baden- Württemberg steht.

Was steht dazu im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung, wie lässt sich das durchsetzen und was ermöglicht die Landesverfassung schon jetzt? Wie erreichen wir, dass von der Volksabstimmung über Stuttgart positive Impulse für die Entwicklung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg ausgehen.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.