SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

09.06.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Schwarz-Gelbe Atompolitik vollständig gescheitert: Rot-Grüne Energiewende setzt sich durch

Die Atompolitik von CDU, CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Mit ihren Beschlüssen zum Atomausstieg bis 2022 vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende. Noch im letzten Herbst war Schwarz-Gelb vor der Atomlobby eingeknickt und hatte längere Atomlaufzeiten beschlossen. Ebenso redete die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien, den sie jetzt fördern will, schlecht. Auch wenn Merkel (CDU), Seehofer (CSU) und Rösler (FDP) es nicht zugeben: Ihre Wende ist das Eingeständnis ihres vollständigen Versagens in der Energiepolitik und eine nachträgliche Bestätigung von Rot-Grün und der deutschen Anti-Atom-Bewegung.

31.05.2011 in Partei von SPD Rhein-Neckar

Thomas Funk bleibt Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar

Mühlhausen-Rettigheim (jsh). Einen regelrechten Wahlmarathon hatten die Delegierten der SPD Rhein-Neckar am letzten Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung zu bestreiten. Im Bürgerhaus in Mühlhausen-Rettigheim kamen die Delegierten der 62 Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis zusammen, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und nach den Landtagswahlen vom März den zukünftigen Weg der Partei zu debattieren.

Deutlich und mit über 90 Prozent der ausgezählten Stimmen wurde Thomas Funk in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Posten der stellvertretenden Kreisvorsitzenden belegen Gerhard Kleinböck für den Landtagswahlkreis Ladenburg, Renate Schmidt für den Landtagswahlkreis Schwetzingen, Roland Portner für den Landtagswahlkreis Wiesloch und Anne Oehne-Marquard für den Landtagswahlkreis Sinsheim.

25.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisparteitag Rhein-Neckar mit Vorstandswahlen

Mühlhausen-Rettigheim. Am kommenden Samstag, den 28. Mai lädt die SPD Rhein-Neckar zu ihrer Jahreshauptversammlung in das Bürgerhaus in der Malscher Str. 16, Mühlhausen-Rettigheim ein. Als Vertreter der neuen Landesregierung wird Ingo Rust, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und Wirtschaft unter dem Titel „Der Wechsel beginnt jetzt“ die Zielsetzungen der grün-roten Landesregierung erläutern. Außerdem stehen turnusmäßig die Neuwahlen des Kreisvorstandes im mitgliederstärksten SPD-Kreisverband Baden-Württembergs auf der Tagesordnung. Der bisherige Kreisvorsitzende und neugewählte Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Thomas Funk, stellt sich dabei zur Wiederwahl für die zweijährige Amtsperiode. Beginn ist um 11 Uhr.

20.05.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar trauert um Ellen Lauterbach

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar trauert um seine ehemalige Bundestagsabgeordnete Ellen Lauterbach. Sie verstarb am späten Donnerstagabend im Alter von 87 Jahren in Heidelberg.

Lauterbach war seit 1961 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie war u.a. stellv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bammental und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Heidelberg. Bei der Bundestagswahl 1969 wurde sie über die Landesliste Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag gewählt, dem sie bis 1972 angehörte. Während ihrer Abgeordnetentätigkeit beschäftigte sie sich mit der Entwicklungspolitik, Schwerpunkt Afrika.

13.05.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag / Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar mit Neuwahlen

Samstag, 28. Mai 2011, 11-16 Uhr
Bürgerhaus, Mühlhausen-Rettigheim, Malscher Str. 16

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

herzlich laden wir nach Mühlhausen-Rettigheim, wo unser nächster Kreisparteitag als Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen stattfindet.

Unser Treffen steht im Zeichen einer historischen Landtagswahl. Schwarz-Gelb ist Geschichte, der grün-rote Wechsel hat in diesen Tagen begonnen.

10.05.2011 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Team aus dem Regionalzentrum auf dem Maimarkt

Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern waren angesagt auf dem Maimarkt 2011 am Stand der Mannheimer SPD. Das Thema "Bürgerbeteiligung" wurde in diesem Jahr in den Vordergrund gestellt. U.a. wurde eine Umfrage zur Umwandlung der Militärflächen in Mannheim gestartet. Die Anregungen sollen in den Diskussionsprozess in Mannheim eingebracht werden.

Auch das Team aus dem SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar hatte eine "Maimarktschicht" übernommen und den Vormittag des vorletzten Maimarkttages den SPD-Stand besetzt.
Nicht nur das Thema "Bürgerbeteiligung" lag den Maimarktbesuchern auf den Nägeln - auch der neue Koalitionsvertrag im Land, sowie die Debatte um Thilo Sarrazin und "Stuttagrt 21" waren Themen der Gespräche.

05.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar begrüßt grün-roten Koalitionsvertrag

„Der kommende Parteitag der SPD Rhein-Neckar wird bereits im Zeichen der neuen grün-roten Landesregierung stehen und ebenso von Dialog und Aufbruch geprägt sein“, kündigte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der jüngsten Vorstandssitzung an. Für die Vorstandswahlen kandidieren u.a. Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (Ladenburg) und Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd), die sich künftig als stellvertretende Kreisvorsitzende einbringen wollen.

02.05.2011 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung: Veranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich in Mannheim

Donnerstag, 5. Mai 2011, 19.30 Uhr
Trafohaus, Keplerstraße 22
68165 Mannheim

Wir laden Sie herzlich ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg.

Der Wechsel beginnt: Erneuern und bewahren. Eine neue Politik für Baden-Württemberg.

02.05.2011 in Landespolitik von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Koalitionsvertrag zum Download

Hier können Sie sich den

Koalitionsvertrag

zwischen Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD herunterladen.

Derzeit läuft darüber eine Mitgleiderbefragung bei der SPD:
Bis Dienstag, 16 Uhr, kann dazu noch im SPD-Regionalzentrum in Heidelberg abgestimmt werden.
Am Samstag wird auf dem Landesparteitag über den Koalitionsvertrag endgültig abgestimmt.

01.05.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft

Zu den Ergebnissen der Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Effekten eines Mindestlohns erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Soziale Gerechtigkeit und eine Entlastung der Staatskasse schließen sich nicht aus. Das ist das zentrale Ergebnis der heute vorgestellten Prognos-Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Berechnungen zeigen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro sowohl die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, als auch eine Entlastung für die öffentlichen Finanzen von über sieben Milliarden Euro bedeuten würde. Das ist ein wichtiges Signal.

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