SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar

01.05.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro entlastet Staat um über sieben Milliarden Euro

Berlin. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde würde sich nicht nur die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, auch der deutsche Staat könnte seine angespannte Haushaltslage mit über sieben Milliarden Euro entlasten. Dies zeigt eine Studie (PDF), die das Beratungs- und Forschungsunternehmen Prognos AG im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt hat.

30.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Rhein-Neckar: Kreispolitiker und Brühler Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin

Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.

29.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles

Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.

28.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“

„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.

27.04.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar

Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg

Der 85-seitige Koalitionsvertrag (PDF), so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.

27.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Dr. Thilo Sarrazin: Brief an die Funktionsträger der Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteivorstand hat mir in seiner Sitzung vom 13. September 2010 die Aufgabe als Verfahrensbevollmächtigte im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin übertragen. Ich möchte Euch über den Ausgang des Schiedsverfahrens informieren.

Dr. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und anderen von ihm öffentlich geäußerten Thesen eine politische Kontroverse in Deutschland ausgelöst. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, darunter viele Mitglieder der SPD, fühlten sich durch seine Aussagen auch persönlich verletzt.

21.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

13.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig: Die Bürgerversicherung

Mit unserem Konzept der Bürgerversicherung wollen wir perspektivisch alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Damit stärken wir die gemeinschaftliche Finanzierung, indem wir auch höhere Einkommen mit einbeziehen. Und wir erneuern das Leistungsversprechen der Gesundheitsversorgung auf neuer Grundlage.

05.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar: „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“

Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.

01.04.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Herzliche Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 2. April 2011

Wir laden alle Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum morgigen Kreisparteitag ein und wollen mit Euch den Ausgang der Landtagswahl besprechen. Mit den wiedergewählten Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck, sowie unserem Kreisvorsitzenden Thomas Funk, der neu in den Landtag gewählt wurde, sind wir als mitgliederstärkster Kreisverband des SPD-Landesverbandes nun wieder in drei der vier Landtagswahlkreise mit eigenen Abgeordneten vertreten.

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