10.05.2011 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Team aus dem Regionalzentrum auf dem Maimarkt

Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern waren angesagt auf dem Maimarkt 2011 am Stand der Mannheimer SPD. Das Thema "Bürgerbeteiligung" wurde in diesem Jahr in den Vordergrund gestellt. U.a. wurde eine Umfrage zur Umwandlung der Militärflächen in Mannheim gestartet. Die Anregungen sollen in den Diskussionsprozess in Mannheim eingebracht werden.

Auch das Team aus dem SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar hatte eine "Maimarktschicht" übernommen und den Vormittag des vorletzten Maimarkttages den SPD-Stand besetzt.
Nicht nur das Thema "Bürgerbeteiligung" lag den Maimarktbesuchern auf den Nägeln - auch der neue Koalitionsvertrag im Land, sowie die Debatte um Thilo Sarrazin und "Stuttagrt 21" waren Themen der Gespräche.

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29.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles

Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.

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28.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“

„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.

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27.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Dr. Thilo Sarrazin: Brief an die Funktionsträger der Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteivorstand hat mir in seiner Sitzung vom 13. September 2010 die Aufgabe als Verfahrensbevollmächtigte im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin übertragen. Ich möchte Euch über den Ausgang des Schiedsverfahrens informieren.

Dr. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und anderen von ihm öffentlich geäußerten Thesen eine politische Kontroverse in Deutschland ausgelöst. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, darunter viele Mitglieder der SPD, fühlten sich durch seine Aussagen auch persönlich verletzt.

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21.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

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13.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig: Die Bürgerversicherung

Mit unserem Konzept der Bürgerversicherung wollen wir perspektivisch alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Damit stärken wir die gemeinschaftliche Finanzierung, indem wir auch höhere Einkommen mit einbeziehen. Und wir erneuern das Leistungsversprechen der Gesundheitsversorgung auf neuer Grundlage.

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05.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar: „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“

Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.

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31.03.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Demokratieoffensive gegen neue und alte Nazis

In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.

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30.10.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden

Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.

Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.

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05.09.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Debatte um Thilo Sarrazin

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

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